Euro-Rettungsschirm ESM beschlossen

Die Finanzminister der EU-Staaten haben sich auf einen früheren Start des Euro-Rettungsschirms ESM geeinigt und zwar wird er bereits am 1.Juli 2012 in Kraft treten statt nicht wie geplant ein Jahr später. Der Rettungsschirm umfasst ein Volumen von 500 Milliarden Euro. Die Bundesrepublik Deutschland stellt mit 22 Milliarden Euro Barkapital und 168 Milliarden Euro abrufbaren Kapital den größten Anteil zur Verfügung. Die Regierungschefs der EU-Länder wollen im März dieses Jahres prüfen, ob die beschlossene Obergrenze von einer halben Billion Euro zur Rettung der europäischen Einheitswährung ausreichend ist. Die IWF-Chefin Christine Lagarde fordert eine Anhebung des ESM-Kapitals auf eine Billion Euro und wurde von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgelehnt.

Die Bareinzahlungen könnten Merkel zufolge allerdings in einem kürzeren Zeitraum als vorgesehen überwiesen werden. Im Sommer 2012 läuft der bisherige EU-Rettungsfonds ESFS aus, der finanzielle angeschlagene Euro-Länder mit Kapitalhilfen unterstützte. Die EU-Staaten sind dazu verpflichtet 80 Milliarden Euro Barkapital in den ESM einzuzahlen. Nach den festgelegten Regeln erhalten angeschlagene Euro-Länder nur dann eine ESM-Hilfe, wenn sie die strenge Haushaltsdisziplin einhalten. Der Euro-Rettungsschirm ESM soll eine Brandmauer gegen die EU-Schuldenkrise sein und den Euro vor den erwarteten Niedergang bewahren.